Was ist eigentlich Mehrarbeit?

Mehrarbeit für Beamte (§ 35 Abs. 2 LBG) ist geregelt als Verpflichtung, über die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit bzw. Unterrichtszeit hinaus Dienst zu tun, wenn:
  1. zwingende dienstliche Verhältnisse dies erfordern und
  2. sich die Mehrarbeit auf Ausnahmefälle beschränkt.

Dies gilt aufgrund von Sonderregelungen im Tarifvertrag auch für angestellten Lehrkräfte.

Mehrarbeit bezieht sich bei Lehrkräften ausschließlich auf Unterrichtsstunden, die zusätzlich zum jeweiligen Deputat erteilt werden. Das bedeutet, dass sämtliche Tätgkeiten, die im Schuldienst neben dem Unterricht erledigt werden müssen, keine Mehrarbeit darstellen.

Keine Mehrarbeit sind beispielsweise:

  1. Aufsichten
  2. Konferenzen
  3. Arbeit am Schulprogramm
  4. Elterngespräche
  5. Korrektueren von Klassenarbeiten und Klausuren ...

Sollten KollegInnen sich freiwillig bereit erklären, für ein halbes oder gar ein ganzes Schuljahr über ihre Stundenverpflichtung hinaus zu unterrichten, so ist dies auch keine Mehrarbeit. Über einen so langen Zeitraum hinweg kann es sich nicht mehr um einen Ausnahmefall handeln.
KollegInnen, die das tun, kann daher nur geraten werden, eine schriftliche Vereinbarung zur Vergütung dieser geleisteten Arbeit zu treffen, sofern der Arbeitsumfang von Vollbeschäftigten nicht überschritten wird.

Dagegen sollte man sich nicht auf einen langfristigen Unterrichtseinsatz oberhalb der regelmäßigen Pflichtstundenzahl einlassen. Jede KollegIn, die freiwillig über einen längeren Zeitraum mehr als ihre Pflichtstunden leistet, gefährdet ihre Gesundheit und liefert die scheinbare Legitimation für neue Stundenerhöhungen.

Sofern die Unterrichtsstundenzahl abweichend verteilt werden soll, z. B. im ersten Halbjahr 28 Stunden, im zweiten Halbjahr 24 Stunden, muss gewährleistet werden, dass der Ausgleich innerhalb eines Jahres erfolgt und Überlastungen in den einzelnen Zeitabschnitten vermieden werden.

Wann darf Mehrarbeit angeordnet werden?

Die Anordnung von Mehrarbeit ist nur zulässig:
  1. wenn zwingende dienstliche Verhältnisse dies erfordern und
  2. sich die Mehrarbeit auf Ausnahmefälle beschränkt.

Deshalb ist bei der Mehrarbeitsanordnung auch der Grund für die Mehrarbeit anzugeben. Nur dann kann die Lehrkraft das Vorliegen eines Ausnahmefalles überprüfen.

Das zwingende dienstliche Erfordernis ist mit Sicherheit immer die Vermeidung von Unterrichtsausfall und wird mit dem Recht der Schülerinnen auf Unterricht gemäß Schulgesetz begründet. Gleichzeitig muss aber der Ausnahmefall ebenfalls gegeben sein. Das heißt u. E. im Umkehrschluss:

An unterausgestatteten Schulen kann keine Mehrarbeit wegen drohenden Unterrichtsausfalls angeordnet werden, weil diese Mehrarbeit keine Ausnahme, sondern der Regelfall ist.

Wer ist besonders gegen Mehrarbeit geschützt?

Bei der Anordnung oder Genehmigung von Mehrarbeit ist zu beachten:

  1. Das Prinzip der Freiwilligkeit der Übernahme von Mehrarbeit hat Vorrang vor dem Grundsatz der gleichmäßigen Verteilung zusätzlicher Belastungen. Die individuelle Situation der betroffenen Lehrkraft ist angemessen zu berücksichtigen; eine übergebührliche Inanspruchnahme ist unzulässig.
  2. Mehrarbeit darf nicht angeordnet oder angenommen werden von Beamtinnen während der Schwangerschaft oder Stillzeit (vgl. § 8 MuSchVO).
  3. Bei ReferendarInnen ist die Mehrarbeitsanordnung zu vermeiden (Ausbildungszweck).
  4. Schwerbehinderte oder Gleichgestellte nach §§ 2, 68 SGB IX sind auf ihr Verlangen von Mehrarbeit freigestellt (§ 124 SGB IX).