Mehrarbeit bei Teilzeit

Teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte im Beamtenverhältnis müssen seit August 2013 ebenfalls vergütungsfreie Mehrarbeit leisten, in dem ihrem Beschäftigungsumfang entsprechenden Anteil von 3 Unterrichtsstunden.

Praktisch bedeutet dies, dass verbeamtete Lehrkräfte zunächst wie folgt vergütungsfreie Mehrarbeit zu leisten haben:

 Umfang der vergütungsfrei zu leistenden Mehrarbeit von Teilzeitbeschäftigten

 Beschäftigung an Integrierten Sekundarschulen, an Gymnasien und beruflichen Schulen

Beschäftigung an Sonderschulen

Beschäftigung an Grundschulen 

zunächst vergütungsfreie Mehrarbeit in Unterrichtsstunde 

 mit Wochenstunden

 9 bis 17

 9 bis 17

 10 bis 18

 1

 18 bis 25

 18 bis 26

 19 bis 27

 2

 26

 27

 28

 3

 

Im Unterschied zu den teilzeitbeschäftigten Beamtinnen und Beamten müssen angestellte Lehrkräfte in Teilzeitbeschäftigung keine unbezahlte Mehrarbeit leisten, solange Ihr Beschäftigungsumfang im jeweiligen Kalendermonat – einschließlich der Mehrarbeit - die Vollbeschäftigung nicht überschreitet. Eine entsprechende Klarstellung enthält das Informationsschreiben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft vom 4.11.2013. Unbezahlte Mehrarbeit kann hier also nur gefordert werden, wenn durch die regelmäßige individuelle Pflichtstundenzahl und die Mehrarbeit insgesamt der Umfang einer Vollbeschäftigung überschritten wird.

Wird der Umfang der vergütungsfrei von Teilzeitbeschäftigten zu leistenden Mehrarbeit überschritten, sind die Mehrarbeitsstunden innerhalb eines Jahres auszugleichen. Wenn der Freizeitausgleich nicht möglich ist, besteht ein Anspruch auf Bezahlung der Mehrarbeitsstunden. Teilzeitbeschäftigte erhalten für diese Mehrarbeitsstunden bis zum Erreichen der Vollbeschäftigung nach dem Günstigkeitsprinzip entweder die anteilige Besoldung/das anteilige Entgelt von Vollbeschäftigten oder aber die Mehrarbeitsvergütung nach dem entsprechenden Rundschreiben für Lehrkräfte. Wurde durch die Mehrarbeit der/des Teilzeitbeschäftigten des Umfang der Vollbeschäftigung überschritten, erfolgt die Bezahlung von Einzelstunden immer nach dem Rundschreiben für Mehrarbeitsvergütung für Lehrkräfte im Schuldienst.

Bezugszeitraum für geleistete Mehrarbeit ist der Kalendermonat. In diesem Rahmen können ausgefallene Pflichtstunden mit der Mehrarbeit verrechnet werden. Die Einjahresfrist für den Freizeitausgleich beginnt mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Mehrarbeit geleistet wurde. Einzelheiten zur Ermittlung der Mehrarbeit sind insbesondere im Rundschreiben über Mehrarbeitsvergütung für Lehrkräfte (RdSch SenSchuSport I Nr. 72/1987) nachzulesen.

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